jueves, 19 de septiembre de 2013

Deutschland lieferte Chemikalien an Syrien - RP ONLINE

Nach Angaben der Regierung erklärte Syrien damals, die Chemikalien zivil nutzen zu wollen. Die Lieferungen erfolgten in der Regierungszeit von Rot-Grün beziehungsweise in den Anfangsjahren der großen Koalition aus Union und SPD. Die Ausfuhrgenehmigung sei erst nach "sorgfältiger Prüfung aller eventueller Risiken, einschließlich von Missbrauchs- und Umleitungsgefahren im Hinblick auf mögliche Verwendungen in Zusammenhang mit Chemiewaffen" erteilt worden, heißt es in der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums. "In allen diesen Fällen wurde die geplante zivile Verwendung der Güter plausibel dargestellt."

Es gebe keinen Grund für die Annahme, dass die gelieferten Chemikalien anders als angegeben verwendet worden seien, hieß es in Regierungskreisen. Die Stoffe würden auch für die Produktion von Zahnpasta oder zur Behandlung von Trinkwasser oder Oberflächen von Metallen benötigt.

Unterdessen häufen sich die Hinweise, dass das Regime in Damaskus für den Giftgasangriff am 21. August verantwortlich ist: Im Bericht der UN-Waffeninspekteure heißt es, aus der Richtung des Kassiun-Berges seien mehrere Boden-Boden-Raketen abgefeuert worden, in deren Sprengköpfe jeweils 56 Liter Sarin, "plus/minus sechs Liter", gefüllt waren. Auf dem Berg befindet sich neben Assads Präsidentenpalast auch der Stützpunkt der Republikanischen Garden.

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