Google erwägt Einigung zu Standard-Patenten - DIE WELT

Google erwägt, Ermittlungen der US-Behörden zum Umgang des Konzerns mit seinen Standard-Patenten mit einer Einigung beizulegen. Bei der Prüfung geht es um die Frage, ob Google einigen Konkurrenten im Mobilfunk-Geschäft missbräuchlich Lizenzen auf Patente vorenthalten habe, die zum Grundstock von Standards gehören, berichtet das "Wall Street Journal". Google hatte mit dem Kauf des Handy-Herstellers Motorola zahlreiche Patente bekommen, die zur Basisausstattung etwa beim Mobilfunkstandard UMTS gehören und in Klagen eingesetzt werden, etwa in den Streitigkeiten mit Apple und Microsoft.

Für solche Schutzrechte gelten besondere Regeln – sie müssen zu "fairen Konditionen" ohne Diskriminierung lizenziert werden. Darüber, welcher Preis fair ist, gibt es Streit. Motorola verlangt 2,25 Prozent vom Gerätepreis, was Konkurrenten zu viel finden.