Streit mit Apple Samsung dementiert Bericht über Lieferstopp - Spiegel Online

Seoul - Der sdkoreanische Bildschirmhersteller Samsung Display hat Zeitungsberichte ber einen angeblich geplanten Stopp der Belieferung von Apple dementiert. Der Bericht der Zeitung "Korea Times" stimme nicht, sagte ein Sprecher des Unternehmens am Dienstag. "Samsung Display hat niemals versucht, die Lieferung von LCD-Panels an Apple zu beschneiden."

Die Zeitung hatte am Montag unter Berufung auf Industriekreise berichtet, im kommenden Jahr wrden die Lieferungen fr Apple-Gerte wie iPad und iPhone durch seinen langjhrigen Partner Samsung komplett eingestellt.

Apple liefert sich mit dem Technologiekonzern Samsung Electronics einen erbitterten Streit um Patente und Designmuster fr Smartphones und Tablet-Computer. Ob die Kalifornier die Bestellungen bei Samsung Display zurckfahren wollen, blieb zunchst unklar. Die Lieferungen seien "Fluktuationen" unterworfen, die von der jeweiligen Marktsituation abhingen, sagte der Firmensprecher in Seoul. "Samsung Display will die Lieferungen fortsetzen."

Samsung Electronics - der weltgrte Hersteller von Handys, Fernsehern und Speicherchips - hatte im April seine Sparte fr Flssigkristall-Bildschirme (LCD) ausgegliedert. Die LCD-Einheit war in Samsung Display umbenannt worden.

Apple wirft Samsung vor, seine iPhones und iPads kopiert zu haben. Samsung fhrt wiederum gegen Apple technische Patente etwa fr den Funkstandard UMTS ins Feld. Im Sommer hatte Apple einen groen Sieg in Kalifornien erzielt, wo Geschworene dem US-Konzern mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen hatten.

Apple droht der Verlust des Gummiband-Patents

Nun droht Apple an der Patentfront allerdings ein schmerzhafter Rckschlag. Das amerikanische Patentamt erklrte provisorisch das sogenannte Gummiband-Patent fr ungltig, in dem es um eine Funktion bei der Anzeige von Inhalten auf Touchscreens geht. Das Patent mit der US-Nummer 7469381 hatte auch im kalifornischen Prozess eine wichtige Rolle gespielt. Das US-Patentamt kam zu dem Schluss, dass die Ideen hinter dem Schutzrecht bereits durch frhere Erfindungen abgedeckt gewesen seien.

In dem Patent wird beschrieben, was passiert, wenn ein Nutzer beim Scrollen den Rand einer Website oder zum Beispiel einer Bildergalerie erreicht. Nach Apples Vorstellungen sollte dann nicht abrupt Schluss sein, sondern das letzte angezeigte Element lsst sich erst vom Bildschirmrand wegziehen und springt dann wieder zurck - wie von einem Gummiband gehalten. Apple setzte das Patent und dessen europischen Gegenpart in diversen Patentklagen gegen Hersteller von Gerten mit dem Google-Betriebssystem Android ein. Viele Rivalen wie etwa Samsung verzichteten bereits auf die Funktion.

Bei dem Prozess in Kalifornien hatten die Geschworenen eine Verletzung des Patents durch diverse ltere Samsung-Smartphones festgestellt. Samsungs Hinweise auf frhere Erfindungen berzeugten sie nicht.

Laut dem deutschen Patentexperten Florian Mller knnten noch mehrere Jahre bis zur endgltigen Klrung der Gltigkeit des Apple-Patents vergehen. Zum einen stnden noch innerhalb des US-Patentamts viele Schritte an, danach knnte Apple bis hin zum Obersten Gericht in Berufung gehen.