viernes, 23 de noviembre de 2012

Etappensieg für Samsung im Patent-Streit mit Apple - DIE WELT

Apple wird seine Patent-Vereinbarung mit HTC nicht vor dem schärfsten Rivalen Samsung geheim halten können. Ein kalifornischer Richter entschied, dass die Samsung-Anwälte den kompletten Vertrag einsehen dürfen. Apple und HTC wollten vor allem die Lizenzgebühren unter Verschluss halten. In einem weiteren Verfahren in den USA nimmt Samsung jetzt auch die vierte iPad-Generation und das neue iPad mini ins Visier.

Samsung sieht den Patent-Deal mit HTC als potenzielles Argument gegen die von Apple angestrebten Verkaufsverbote - schließlich nehme der iPhone-Konzern ja möglicherweise Geld von HTC an. Apple und der Smartphone-Spezialist aus Taiwan hatten vor gut zehn Tagen überraschend ihren Patentstreit beigelegt und eine zehnjährige Lizenzvereinbarung geschlossen. Über die Konditionen wurde bisher nichts bekannt.

HTC wollte die Patent-Vereinbarung zumindest an den finanziell relevanten Stellen schwärzen lassen, aber der zuständige Richter lehnte das ab. In dem Verfahren seien auch schon diverse andere Lizenz-Vereinbarungen vollständig offengelegt worden und für HTC solle es keine Ausnahme geben. Es geht um den Fall, in dem kalifornische Geschworene Apple im August mehr als eine Milliarde Dollar Schadenersatz zusprachen.

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