viernes, 1 de febrero de 2013

Deutschland weitet Militärhilfe für Mali-Einsatz aus - Hamburger Abendblatt

01.02.13, 06:07

Berlin/Paris. Deutschland will seine Militärhilfe für den internationalen Mali-Einsatz ausweiten und französische Kampfjets in der Luft betanken. "Wir arbeiten an der notwendigen Zertifizierung der Betankungssysteme und stehen mit Frankreich in engem Kontakt", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière der "Süddeutschen Zeitung". Im Februar könne es soweit sein. Die Bundeswehr verfügt über vier Airbusse, die zu Tankflugzeugen umgebaut werden können. De Maizière will für den Einsatz ein Bundestagsmandat einholen, das mit dem für die Entsendung von Militärausbildern verbunden werden könne. Politiker von SPD und Grünen signalisierten ihre Zustimmung zu einem entsprechenden Bundestagsbeschluss.

Die SPD sei grundsätzlich bereit, "ein Mandat mitzutragen, das den deutschen Interessen und der deutschen Bedeutung angemessen ist", sagte ihr Verteidigungsexperte Rainer Arnold der Zeitung. Nun müsse man die Ausgestaltung klären. Auch der Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour zeigte sich grundsätzlich offen für eine solche Hilfe. "Wenn die Franzosen nachfragen, dann muss man das sehr genau prüfen", sagte er. Der Einsatz sei allerdings sehr wahrscheinlich mandatspflichtig. De Maizière sagte, der Bundestag solle tätig werden, sobald im Februar in Brüssel und Berlin die entsprechenden Beschlüsse gefällt worden seien. Er sei zuversichtlich, dass das Mandat Anfang März erteilt werde.

Deutschland unterstützt den Einsatz afrikanischer Truppen in Mali bisher logistisch mit mehreren Transportflugzeugen. Zudem sollen voraussichtlich bis zu 40 deutsche Militärausbilder als Teil eines EU-Trainingseinsatzes nach Mali entsandt werden, um die desolate malische Armee wiederaufzubauen. Der EU-Einsatz soll im März beginnen.

Frankreich stellte sich unterdessen hinter Überlegungen zur Entsendung einer Uno-Friedenstruppe nach Mali. Er halte die Initiative für sehr positiv, und Frankreich werde dabei natürlich seine Rolle spielen, kündigte Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian an. Nach Angaben aus Uno-Kreisen will der Sicherheitsrat demnächst mit den Beratungen über eine Friedenstruppe beginnen.

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