USA verbieten Import mehrerer Samsung-Geräte - Spiegel Online

Washington/Seoul - Fr den weltgrten Smartphone-Anbieter Samsung bedeutet die Entscheidung eine eher symbolische Niederlage, die betroffenen Gerte wie das Continuum SCH-1400 spielen auf dem Markt praktisch keine Rolle mehr: Der sdkoreanische Technologiekonzern darf seit Dienstag mehrere ltere Smartphone- und Tablet-Modelle nicht mehr in den USA verkaufen.

Ein Importverbot der amerikanischen Handelskommission ITC trat in Kraft, nachdem das Weie Haus ein Veto dagegen ablehnte. Die ITC hatte Anfang August nach monatelangen Untersuchungen festgestellt, dass Samsung mit einigen mehrere Jahre alten Modellen zwei Patente von Apple verletzt habe. Bei dem einen Patent geht es um Touchscreen-Technologie und bei dem anderen um den Anschluss von Ohrhrern. Samsung betont, bei spteren Gerten die von Apple patentierten Techniken umgangen zu haben.

Einfuhrverbot in Kraft

Samsung hatte auf ein Veto aus dem Weien Haus gehofft, nachdem der Handelsbeauftragte von US-Prsident Barack Obama im Sommer wiederum ein von den Sdkoreanern erwirktes ITC-Einfuhrverbot fr einige ltere Modelle von Apples iPhone und iPad blockiert hatte. Allerdings hatte Samsung bei der ITC im Gegensatz zu Apple auf Patente gesetzt, die zum Grundstock technischer Standards gehren. Die US-Regierung ist strikt gegen Verkaufsverbote auf Basis solcher Standard-Patente.

Jetzt erklrte der Handelsbeauftragte Michael Froman, er habe sich nach sorgfltiger Abwgung aller Faktoren entschieden, das Einfuhrverbot gegen die Samsung-Gerte in Kraft treten zu lassen.

Apple hatte den Patentkonflikt mit Samsung im Frhjahr 2011 losgetreten, weil Grnder Steve Jobs das iPhone von den Sdkoreanern kopiert sah. Der Streit der beiden fhrenden Smartphone-Hersteller wird in rund 50 Verfahren in etwa einem Dutzend Lnder ausgetragen.

Ende September hatte das Bundespatentgericht in Mnchen ein anderes Apple-Patent fr ungltig erklrt. Das Gericht begrndete seine Entscheidung damit, dass Steve Jobs die betroffene Funktion 2007 bei einer Prsentation gezeigt hatte, noch bevor das Unternehmen den Patentantrag eingereicht habe.