EU gibt Apple Rückendeckung - manager-magazin.de

EU gibt Apple Rckendeckung

hnlich oder zu hnlich? Apple beklagt, Samsung kopiere mit seinen Smartphones das iPhone - die Koreaner wehren sich mit eigenen Vorwrfen

Die EU-Kommission gibt Apple Rckenwind im Patentstreit mit Samsung. Die Koreaner drften nicht lnger Verkaufsverbote auf Basis von Patenten aussprechen, die zum Grundstock technischer Standards gehren. Samsung ist bereits ein wenig zurckgerudert.

Brssel - Samsung bekommt im Patentstreit mit Apple Gegenwind von der EU-Kommission. Die Brsseler Wettbewerbshter warnten den weltgrten Handy-Hersteller vor Verkaufsverboten auf Basis von Patenten, die zum Grundstock technischer Standards gehren. Patente fr Technologien des schnellen Datenfunks UMTS machen einen groen Teil von Samsungs Ideenklau-Vorwrfen gegen Apple aus.

In einer Mitteilung der Kommission vom Freitag in Brssel heit es, Verkaufsverbots-Antrge auf Grundlage von Standard-Patenten bei Gerichten in einigen EU-Staaten knnten ein Missbrauch einer Marktposition sein. Dies sei durch EU-Wettbewerbsrecht verboten. Antrge auf einstweilige Verfgungen seien grundstzlich rechtens, doch knne es sich um einen Missbrauch handeln, wenn der Prozessgegner zu Verhandlungen bereit sei.

Samsung hatte am Dienstag angekndigt, Antrge auf Verkaufsverbote fr Apple-Smartphones auf Grundlage von Standard-Patenten zurckzuziehen. Die EU-Kommission erklrte dazu lediglich, sie habe dies zur Kenntnis genommen. Dies ndere aber nichts an ihrer Einschtzung, dass das Vorgehen von Samsung mglicherweise missbruchlich sei.

Forderung nach Schadensersatz bleibt bestehen

Samsung betonte, man werde sich entschieden gegen die Vorwrfe verteidigen. Der Konzern sei zuversichtlich, dass die Kommission sein Vorgehen am Ende als rechtskonform einschtzen werde. Samsung zog nur die Verkaufsverbots-Antrge zurck, nicht aber die Vorwrfe der Patentverletzung. Damit knnten die Sdkoreaner weiter auf Schadensersatz aus sein.

Die Verfahren in Europa sind Teil eines weltweiten Patentstreits der beiden Unternehmen. Der vergangenes Jahr verstorbene Apple-Grnder Steve Jobs hatte ihn losgetreten, weil er fand, dass Samsungs Smartphones das iPhone kopieren.

Fr Patente, die zum Grundstock von Standards gehren, gelten besondere Regeln. Sie mssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung lizenziert werden. Bei der Umsetzung dieser Grundstze gibt es aber oft Streit.

Die Regulierer sind beim Einsatz von Standard-Patenten in Klagen sehr wachsam. Auch den inzwischen zu Google gehrenden Handy-Pionier Motorola nahmen Wettbewerbshter in Europa und den USA deswegen ins Visier. Google schaltete bei Klagen mit Standard-Patenten inzwischen deutlich zurck. Motorola verlangte fr seine Standard-Patente 2,25 Prozent vom Gertepreis, was Konkurrenten wie Apple und Microsoft zu viel fanden.

nis/dpa

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